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Eine Antwort auf das geplante Referendum gegen die gesprochenen 25 Millionen Franken für den nächsten Schritt bei der Strassensanierung über den Passwang.

Ein klares Votum, dass ein langjähriges Infrastrukturprojekt nicht begraben wird.

Das Vorgehen von meinem FDP Ratskollegen Christian Thalmann, zeigt mir erneut, dass allerorten ein Gesinnungswandel stattfindet. Was einst eine solide bürgerlich-wirtschaftsfreundliche und bodenständige Volksvertretung war, scheint heute nicht mehr zu sein. Vertreter der FDP gehen in einer weiteren wichtigen Frage nicht zusammen mit der SVP und dem bürgerlichen Ratsblock! Sehr schön zu sehen an dem unnötigen und für das Stimmvolk erneut verwirrenden Versuch mit einem Referendum das Rad der Zeit zurück drehen zu wollen.

Auf das im Dezember beratene und beschlossene Projekt, welches mit einer deutlichen Mehrheit im Kantonsrat genehmigt wurde, will ich nur kurz meine Argumente darlegen. Das Vorgehen von ein paar wenigen Gegnern im Rat ist schlichtweg ein Affront gegenüber allen im nordwestlichen Zipfel des Kantons Solothurn lebenden Menschen, von denen einige auf diese wichtige Jurapassage tagtäglich angewiesen sind. Unter 2000 Fahrzeuge pro Tag als ein geringes Verkehrsaufkommen zu bezeichnen kann ein Argument sein, wenn Verkehrslawinen andernorts im Vergleich hinzugezogen werden. Mit 20 Kilometern Länge ist dieser Passübergang aber die einzige und wichtigste Direktverbindung vom Schwarzbubenland nach Solothurn und ins Mittelland der Schweiz. Dabei profitieren nicht nur Verkehrsteilnehmer unseres Kantons von der wichtigen und traditionsreichen Strasse. Menschen von der ganzen Nordwestschweiz benützen sie. Die vor Jahren geplante und nun zum Teil fertiggestellte Sanierung der Passwangstrasse darf man durchaus als „Generationenprojekt“ bezeichnen. Denn, mit der Gesamtsanierung wird das Bauwerk eine Lebensdauer von rund 80 Jahren aufweisen.

Eine Mehrheit von „Volksvertretern“ im Solothurner Parlament hat beraten, debattiert und sich für eine weitere Finanzierung entschieden. Es wurden also Gelder gesprochen, die in meinen Augen sinnvoll und zielgerichtet eingesetzt werden.

Es ist schlicht fahrlässig die notwendige Sanierung dieser einzig direkten Verbindung vom Schwarzbubenland in den restlichen Teil des Kantons zu boykottieren. Viele brauchen diese Strasse als Arbeitsweg. Der öffentliche Verkehr ist behindert. Die Postautos können nur schwer oder teilweise gar nicht kreuzen. Der angesprochene Schwerverkehr wird vermutlich weiterhin die bequemere und im Endeffekt auch schnellere Verbindung via Autobahn wählen. Mit dem weiteren Ausbau der Passwangstrasse werden auch weiterhin regionale Arbeitsplätze gesichert. Regionales Gewerbe wird gefördert. Die Natur kommt nicht zu Schaden, denn die Strasse ist seit Jahrhunderten ein Teil der typischen Landschaft.

Da unsere notwendige, hilfreiche und in vielen Teilen der Bevölkerung geliebte Passwangstrasse nun in die öffentliche Diskussion getragen wurde, möchte ich nicht nur für das Projekt positiv Stimmung machen. Ich möchte zum Nachdenken anregen. Ich möchte aufzeigen, dass wir hier nicht von einer neuen Autobahnverbindung oder gar einem Tunnel reden, der Kantonsteile verbindet und Milliarden von Steuergeldern verschlingt. Mit dem Boykott gegen das hier behandelte Projekt wird erneut eine Spaltung unserer bürgerlichen Tradition betrieben. Geld soll gespart werden. Geld, das in der Schweiz zwar noch ausreichenden vorhanden ist – dank massvollem Wirtschaften an den entsprechenden Stellen. Ich bin auch für sparsamen Umgang mit Steuergeldern. Die Frage ist nur, wo sparen wir sinnvoll.

Es stehen gerade in diesem Jahr sehr wichtige Volksentscheide an, die jeden Menschen in unserem Land betreffen. Da frage ich mich wirklich: Ist es nötig, dass sich die Stimmbürgerinnen und Stimmbürger mit einem künstlich fabrizierten „Problem“ befassen müssen? Muss hier erneut und unnötigerweise die Urnenpflicht des Volkes strapaziert werden? Ich sage klar Nein. Wir, der Kantonsrat in Solothurn hat seine Arbeit als Volksvertretung getan. Wir, die bürgerlichen und volksnahen Politiker haben entschieden. Und ich als Vertreterin der SVP Dorneck/Thierstein möchte hiermit einen Weckruf erschallen lassen. Ich rufe aus einer Seite am Fusse des Berges in alle anderen Teile „änä am Bärg“ oder hier in die Regionen der Nordwestschweiz: Schenken wir den Gegnern nicht zu grosse Aufmerksamkeit. Konzentrieren wir uns auf wesentlich wichtigere Aufgaben. Halten wir zusammen für die weitere Sanierung der Passwangstrasse und bleiben wir geeint für eine moderne, saubere und notwendige Verkehrsverbindung unserer Kantonsteile!

 

Sibylle Jeker, Kantonsrätin

Präsidentin SVP Schwarzbubenland

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